14.12.2017 00:00

Nachlese über Allgemeine Empfehlung Nr. 35

In der zweiten Woche der „16 Tage gegen Gewalt an Frauen“ veranstaltete das UN Women Nationalkomitee Österreich gemeinsam mit dem VAÖ am 4.12. einen Round Table zu genderbasierter Gewalt gegen Frauen im Lichte der 2017 von CEDAW beschlossenen Allgemeinen Empfehlung Nr.35.

Vortragende war Hofrätin Dr.in Lilian Hofmeister, Österreichisches Mitglied und Unabhängige Expertin im UN-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau (CEDAW), die Moderation übernahm erneut Bot.in Dr.in Desiree Schweitzer, Präsidentin unseres Nationalkomitees.

Für das CEDAW Komitee der UNO war das Jahr 2017 von besonderer Bedeutung, konnte es doch sein 35jähriges Bestandsjubiläum mit der Verabschiedung seiner 35. Allgemeinen Empfehlung zum Thema Gewalt gegen Frauen feiern. Das Thema Gewalt war  historisch gesehen so etwas wie ein „missing link“ im Rahmen der CEDAW, bis 1992 die General Recommendation  Nr. 19  das Thema aufgriff und die Auslegung der Artikel erklärte. Nun wurde rechtzeitig zum Jubiläum jene 1992 erlassene Allgemeine Empfehlung aktualisiert und unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Istanbul Konvention ergänzt, die die juristische Begriffsbildung erneuert hatte. Jetzt wird von „gender- based violence against women and girls“ gesprochen.  Der Einfluss dieser neuen Allgemeinen Empfehlung wird in Zukunft bedeutend sein. Deshalb sollten alle Frauen  informiert werden, so die Vortragende. Der Staat, die Zivilgesellschaft, aber besonders auch das Nationalkomitee Österreich sind gefordert.

Aber nicht nur die Allgemeine Empfehlung Nr. 35 stand in Fokus des Round Table: Hofrätin Dr.in Hofmeister stellte auch das CEDAW Komitee und dessen Funktionsweise und Bedeutung bei der Beseitigung der Diskriminierung der Frau vor. Gegründet 1982 in Wien, tagt es nunmehr jährlich in drei  Sessions von  jeweils 10 Wochen in Genf.

Wichtigstes inhaltliches Instrument des Komitees sind Berichte, die die Vertragsstaaten über die Umsetzung der CEDAW-Konvention in ihrem jeweiligen Land alle vier Jahre übermitteln sollten. Innerhalb eines „Konstruktiven Dialogs“ (Constructive Dialog), werden staatlichen RepräsentantInnen Fragen zu den Berichten gestellt, sowie weiterführende Diskussionen geführt. „Abschließende Beobachtungen“ (Concluding Observations) werden anschließend vom CEDAW Komitee erstellt und verschriftlicht. Als nachteilig erweist es sich dabei, dass eine Nicht-Einhaltung der CEDAW-Konvention für Vertragsstaaten keine rechtlichen Konsequenzen nach sich zieht; lediglich das Internationale Ranking stellt ein gewisses Druckmittel zur Einhaltung der Konvention dar.

Ganz im Sinne eines Round Table gab es im Anschluss viele Fragen und Kommentare zum Thema.


Nähere Informationen zu CEDAW finden Sie hier.

 

Lilian Hofmeister